Dr. Bernd Müller-Christmann, Dr. Franz Schnauder (auth.)'s Wertpapierrecht: Eine falldidaktische Einführung PDF

By Dr. Bernd Müller-Christmann, Dr. Franz Schnauder (auth.)

ISBN-10: 354055730X

ISBN-13: 9783540557302

ISBN-10: 364277668X

ISBN-13: 9783642776687

Im Vordergrund dieser systematischen Darstellung stehen die Grundstrukturen dieser allgemein als schwierig empfundenen Rechtsmaterie. An das b}rgerlichrechtliche method des Schuld- und Sachenrechts ankn}pfend werden die f}r alle Wertpapierarten geltenden Grundbegriffe mit zahlreichen Beispielen und F{llen veranschaulicht. Den Schwerpunkt bildet das Wechselrecht, dem sich Grundz}ge des Scheckrechts, des Rechts der kaufm{nnischen Orderpapiere und qualifizierten Legitimationspapiere anschlie~en. Die L|sung eines wertpapierrechtlichen Musterfalls mit allgemeinen Hinweisen zum Gutachtensaufbau sowie zum Urkunden- und Wechselproze~ bilden den Abschlu~. Studenten und Referendare lernen gleichzeitig, wie erworbene Kenntnisse auf den praktischen Fall anzuwenden sind.

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Klinische Prüfungen von Arzneimitteln (und Medizinprodukten bilden den Großteil klinisch-medizinischer Forschung an Universitäten. Mit derartigen Prüfungen darf seit 1994 nach dem Arzneimittelgesetz erst begonnen werden, wenn eine zustimmende Bewertung einer Ethikkommission vorliegt. Schließlich wird der Sponsor mit dem Leiter der klinischen Prüfung einen Prüfvertrag abschließen.

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Auf den ersten Blick scheint das Thema des vorliegenden Buches zunächst weniger ein chirurgisches zu sein, sondern mehr ein rein kardiologisches. Tatsächlich jedoch eröffnet die grundsätzliche Möglichkeit der Rechneranalyse der originären echokardiographischen Signale ein breites Feld von Informationsgewinnung für die Entscheidungsfindung in der Nachsorge nach Herztransplantation.

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X haue weder Einkaufsvollmacht noch VoUmacht, einen Wechsel fUr B zu akzeplieren. B mochte das giinstige Geschiifl genehmigen, A will nicht mehr an den Vertrag gebunden sein. Wie iSI die Rechtslage? Die Wirksamkeit des hier vorliegenden Handkaufs 60 hangt von der Genehrnigung des B ab, § 177 I BGB. B kann ohne weiteres genehrnigen, soweit es urn die Erklarung des X beziiglich der Sachiibereignung geht, nicht jedoch soweit die Erklarung die Ausstellung des Wechsels betrifft. Nach der Kreationstheorie ist die Wechselverpflichtung gemiiB § 180 BGB unheilbar nichtig und gerade nicht - wie nach der sogleich zu besprechenden Vertragstheorie - schwebend unwirksam ,und genehrnigungsfarug, Ohne Genehrnigung kommt eine Wechselforderung flir A nicht zustande, so daB im Fall 8 das Geschaft insgesamt scheitert.

Tatsachlich sind sich die Parteien auch hier ohne wei teres bei Aushiindigung der Wertpapiere tiber den Austausch von Kapital und Wertpapierforderung einig. Dieser Zweck wird erreicht, wenn das Konto des A Deckung aufweist. A darf dann Forderungsrecht und Urkunde endgiiltig behalten. Bei Verfehlung des Leistungszwecks, etwa wenn das Konto des A keine Deckung aufweist oder - in den Fallen 10 und 11 - die zu sichemde, erftillende Forderung nicht oder nicht mehr besteht, kann der Versprechende das abstrakte Versprechen tkondizieren, § 812 II BGB.

58 Allen konstitutiven Urkunden55 ist die Frage gemeinsam, ob die Papierausstellung als so1che zur Rechtsbegriindung ausreicht, oder ob dafiir ein besonderer Verpflichtungstatbestand (Schuldvertrag) erforderlich ist. Sie ist Gegenstand eines ebenso heftigen wie lang andauemden Streits, bei dem die Kontrahenten bis zu den Grundlagen des Wertpapierrechts zuriickgegangen sind und mit der Rechtsnatur der Wertpapiere argumentiert haben. Daher bezeichnet man die gegensatzlichen Standpunkte auch als Wertpapierrechtstheorien.

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by Daniel
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